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POL.SYS.BRD/Basisdemokratie und repräsentative Demokratie

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Einleitung

Der Begriff Demokratie stammt aus dem griechischen und bedeutet Herrschaft des Volkes. Es ist eine politische Gesellschafts Ordnung, die von der Gleichheit und Freiheit aller Bürger ausgeht und wo der Staat im Interesse des ganzen Volkes handelt.Der ehemalige amerikanische Präsident Abraham Lincoln (1809-1865) definierte den Begriff Demokratie so: " Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk." Das bedeutet, dass das Volk berechtigt ist seinen Willen in Mehrheitsentscheidungen (Wahlen) auszuüben. In Athen exestierte bereits 508 v.Chr. eine demokratische Verfassung. 1776 legten die USA mit der Unabhängiskeitserklärung und der "Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte" (The Bill of Rights) den Grundstein für die moderne Demokratie. In Europa verbreitete sich das demokratische Gedankengut zur Zeit der französischen Revolution (1789).

Im Laufe der Zeit entstanden verschiedene Ausformungen der Demokratie. In meiner Arbeit beschäftige ich mich mit der Gegenüberstellung von Basisdemokratie (Direkte Demokratie) und der repräsenativen Demokratie.

Repräsentative Demokratie

In der Repräsentativen Demokratie werden politische Entscheidungen nicht durch das Volk selbst, sondern durch Volksvertreter (Abgeordnete/Repräsentanten) getroffen. Die Volksvertreter können durch Wahlen ins Amt berufen werden. Die poltischen Entscheidungen werden eigenverantwortlich gefällt d.h., die Eingriffsmöglichkeiten des Volkes sind ausgeschlossen. Wahlen legitimieren in der freiheitlich-demokratischen Grundordnungen die Übertragung der Herrschaft vom Volk (Demokratie bedeutet Volksherrschaft) auf die Repräsentanten für eine bestimmte Zeit (Legislatur), (temporale Gewaltenteilung).

Mandate (lateinisch:ex manu datum „aus der Hand gegeben“)

In der repräsentativen Demokratie existiert ein „freies“ Mandat: Ein freies Mandat bindet den Abegeordneten an keinerlei konkrete Aufträge oder Weisungen; Im Gegensatz dazu gibt es es auch imperative Mandate die in der Rätedemokratie wie zB in der Frühzeit der Sowjetunion existierten. Das imperative Mandat verlangt vom Abgeordneten, sich innerhalb eines fest vorgegebenen Rahmens zu bewegen.

Basisdemokratie

Die Basisdemokratie ist eine Form der direkten Demokratie. Im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie gibt es keine Repräsentanten, da alle relevanten Entscheidungen vom Volk selbst abgestimmt werden (Volksentscheide). Die Grünen sind eine Partei die ihren Grund- und Entstehungsgedanken der Basisdemokratie widmen. Nach und nach wurden jedoch die Basisdemokratischengrundsätze aufgegeben, da eine klare und feste Führungsspitze in der Partei von den Mitgliedern bevorzugt wurde.

Plebiszitäre Demokratie

Die meisten modernen Demokratien sind repräsentative Demokratien mit direktdemokratischen Ansätzen. Das Volk trifft sowohl Personal- als auch Sachentscheidungen (Plebiszite). Eine solche Mischform von Demokratie, nennt man plebiszitäre Demokratie. Die Gewichtung der repräsentativen und direktdemokratischen Elemente kann dabei von Staat zu Staat unterschiedlich ausfallen.

Pro-Argumente für die direkte Demokratie

  1. Die Menschen werden an Problemlösungen beteiligt!
  2. Neue Ideen, Motor für Reformen
  3. Keine Politik gegen den Bürgerwillen
  4. Bürger sind besser informiert
  5. Mehr Demokratie, weniger Selbstbedienung der Parteien
  6. Bürgerabstimmungen stärken das Parlament
  7. Politischer Wettbewerb führt zu besseren Ergebnissen
  8. Politischer Gewalt wird der Boden genommen
  9. Fördert die Mündigkeit

Contra-Argumente für die direkte Demokratie

  1. Viele Bürger sind gar nicht informiert
  2. Die Bürger sind leicht manipulierbar
  3. Extremisten können den Bürgerentscheid mißbrauchen
  4. Direkte Demokratie ist langsam und teuer
  5. Man kann nicht über alles abstimmen
  6. Probleme werden auf Ja-/Nein-Entscheidungen beschränkt
  7. unabsichtlich totalitäre Demokratie
  8. Pluralismusfeindliche Demokratievorstellung

Pro-Argumente für die repräsentative Demokratie

  1. die Entscheidungsfindung wird schneller und preisgünstiger vollzogen
  2. Repräsentanten konzentrieren sich auf ihre politische Arbeit, sodass der politische Entscheidungsprozess professionalisiert wird
  3. weniger anfällig für kurzzeitige Einflüsse des "Volkszorns" Als Beispiel führen die Befürworter repräsentativer Systeme gerne an, dass kurz nach ausnehmend grausamen Mordfällen die Zustimmung zur Todesstrafe bei Umfragen rapide zunimmt.

Contra-Argumente für die repräsentative Demokratie

  1. repräsentative Demokratie konzentriert die Macht, was die Wahrscheinlichkeit von Korruption und Lobbyismus erhöht.
  2. begrenzung des freien Mandats von Abgeordneten(siehe Punkt 9)
  3. Volksvertreter zu sehr entfernt von den Auffassungen der Bevölkerung
  4. leichterer Einfluss von Einzelinteressen
  5. Entstehung von Lobbyismus (Interessenvertretung)

Konkurrenztheorie

Die Konkurrenztheorie der Demokratie geht nicht vom einheitlichen Willen aus, sondern von der Gespaltenheit der Gesellschaft in unterschiedliche ökonomische Interessen. Sie ist zurückzuführen auf John Locke, der diesen Gedanken geprägt hat.

Identitätstheorie

Identitätstheorien basieren auf den Vorstellungen von Platon und Jean-Jacques Rousseau. Das Ziel ist es, eine ideale Gesellschaft herzustellen, indem man die Identität und das individuellen Interesse des Bürgers/in mit dem Gemeinwillen kombiniert.

Quellen

  • Mensch und Politik SII;Gesamtband Politik und Wirtschaft;Verlag: Schroedel
  • Schülerduden: Politik und Gesellschaft
  • www.mehr-demokratie.de
  • Wikipedia, die freie Enzyklopädie
  • Microsoft Encarta 2007

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