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POL.SYS.BRD/EU-Erweiterung am Beispiel der Türkei

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Thema: EU-Erweiterung

Allgemeine Definition

Unter einer EU-Erweiterung versteht man den Beitritt eines oder mehrerer Staaten (sog. EU-Beitrittsländer) zur Europäischen Union. Alle Staaten, die ihr künftig beitreten wollen, müssen die 1993 formulierten Kopenhagener Kriterien erfüllen. Die Zahl der Sterne auf der europäischen Flagge hat nichts mit der Anzahl der 12 Mitgliedstaaten zwischen 1986 und 1995 zu tun. Die zwölf Sterne der Flagge stellen den Sternenkranz der Gottesmutter Maria dar und sind das traditionelle Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Die Flagge wird folglich ungeachtet künftiger Erweiterungen der Union unverändert bleiben

EU- Erweiterung am Beispiel der Türkei

-> Pro- und Kontra-Gründe im Bezug auf den Beitritt

Die Türkei hat schon seit längerer Zeit Verhandlungen aufgenommen, um einen Beitritt in die EU zu bewirken. Es liegen auch Pro- und Kontralisten vor, welche Kriterien, sowie positive Aspekte aufzeigen, welche der Beitritt mit sich bringen würde.

PRO

  • Entwicklung einer neuen Dynamik in der Wirtschaftsunion
  • Ausdehnung des Binnenmarkt
  • Demokratischer Islam
  • Identitätserweiterung der EU
  • Die Chance auf Frieden und Sicherheit im Nahen Osten und Kaukasus
  • Unterstützung der Integration der in Europa lebenden Türken und Muslime auch in Deutschland

CONTRA

  • Hohe Bevölkerungsrepräsentanz in den EU Gremien
  • Hohe Anpassungskosten
  • Fundamentalismus
  • Identitätskrise der EU
  • Kampf der Kulturen/Sicherheitsrisiko und Verwicklung in das Nahost Problem und in der Kaukasusregion
  • Ansturm Auswanderungswilliger Arbeitnehmer

Weitere Informationen

Bevölkerung der Türkei

In der Türkei leben ca. 65 Millionen Menschen, und in der EU ca. 3.5 Millionen, wovon ca 2,5 Millionen in Deutschland leben. Aus Sicht einer wirtschaftlichen Dynamik bildet sich hier ein neuer Absatzmarkt oder Konsumentenmarkt den es zu erschliessen gilt. Investoren aus den EU-Ländern würden notwendiges Kapital und günstige Arbeitskräfte zu einer Steigerung der wirtschaftlichen Produktivität herbeiführen und Abwanderungen türkischer Arbeitnehmer verhindern. Dennoch würde durch die hohe Anzahl der Bevölkerung die Gefahr bestehen, dass das türkische Gewicht in den Gremien der Europäischen Union, die eines wirtschaftlich leistungsfähigeres Land wie Frankreich oder Deutschland, überragt und somit die politischen Entscheidungen der Union zu sehr beeinflussen kann. Die Frage ob dies durch die Beitrittsländer im Mai 2004 nicht genauso passiert wird, würde sich hier aufdrängen, da deren Bevölkerung proportional zur Türkei viel mehr Möglichkeiten der Repräsentanz in den europäischen Gremien gefunden hat.

Anstehende Kosten

Die Kosten für einen solchen Beitritt sind nicht nur Kosten welche im ersten Jahr anfallen. Man kann diese Kosten nur berechnen wenn man die Entwicklungskosten, welche anfallen um sich den EU - Ländern anzupassen, für die nächsten 6- 8 Jahre zusammen rechnet. Sicherlich ist die Wirklichkeit des türkischen Staatshaushaltes mit hohen Inflationsraten so wie Anpassungskosten der türkischen Wirtschaft und Gesellschaft bis zu einem möglichen Beitritt belastet. Die Frage ob diese nicht gleich oder höher werden ohne die Aussicht auf Aufnahme bleibt unbeantwortet. Historisch wurden enormen Versuche unternommen die Staatswirtschaft des Kemalismus zu beseitigen. Dies ist aber notwendig, damit diese Länder an den Globalisierungsmarkt Anschluss finden.

Die Migration

Es wird in der EU stark befürchtet, das nach dem EU- Beitritt der Türkei zu viele Billiglohnarbeiter die EU Länder überschwemmen. Doch durch den Beitritt wird in dem betreffendem Land Arbeit entstehen, sodass vielleicht ausländische Arbeiter Aufgaben finden werden. Dennoch die Migration nach Europa von ausserhalb und in Europa selber ist in vollem Gange. Die Europäische Union hat viele Zuwanderer integriert, aber auch Minderheiten geschaffen deren Integration als oberflächlich erscheint. Was erwartet Europa aus der Osteuropäischen Erweiterung oder würden die Menschen gerade dann kommen wenn sie nicht durch die Zugehörigkeit zur Union an wirtschaftlicher Dynamik zulegen würden. Wir wissen es nicht. Genauso wie wir nicht Wissen können was mit den Türken passieren würde gäbe es irgendwann einmal eine freien Arbeitsplatzwahl. Was wir aber wissen ist der Dualismus unserer Erfahrung mit der Integration von türkischen Arbeit- nehmern in Deutschland. Doch die politische und wirtschaftliche Interpretationen sind Unterschiedlich. Während wir eine hohe Bereitschaft zum Unternehmertum türkischer Einwanderer sehen die nicht nur Arbeitsplätze für die eigenen Landsleute schaffen sondern auch für Menschen in Deutschland, so sehen wir auch gleichzeitig durch Zuwanderung von Ehepartnern und Kinder eine Zunahme von Einreisewilligen mit all den hier vorhandenen Integrationsproblemen. Fest steht lediglich, dass zwischen den Türken in Deutschland und dem Beitritt nur psychologisch ein Zusammenhang auf die zukünftige Entwicklung betrachtet werden kann. Die Untersuchungen hinsichtlich des Lebensmittelpunkt ( nicht Lebensmittel, sondern Mittelpunkt...) der von einer Mehrzahl der in Deutschland lebenden Türken die Bundesrepublik ist, zeigt im Ansatz die Richtung der sich entwickelnden Integration.

Innere Sicherheit (...)

Bittet die Türkei eine politische und militärische Sicherheit? Die Rolle des Südöstlichen Sicherheitspfeiler der Nato verlor die Türkei mit dem Ende des Kalten Krieges. Doch in den Kriegen und Spannungsfeldern der ehemaligen jugo- slawischen Republike verhielt sich die Türkei militärisch wie außenpolitisch im Sinne der Europäischen Union und als verlässlicher und sicherer Partner. Zum einen die politischen und militärischen Beziehungen zu Georgien und Aserbaidschan aber auch zu Israel. Zum Anderen betrachtet die Türkei ihre Position gegen über Syrien und Irak als Dominant und zum Iran als realistisch. Die Türkei in der Europäischen Union weist unmittelbar auf aktive Außenpolitik hin.In dieser komplizierten Region ``Naher Osten`` kann somit die Liefférung wichtiger Rohstoffe zur Europäischen Union hin besser kontrolliert werden. Ist die Türkei nicht Bestandteil der Europäischen Union würde sie dann keine problematische Politik in diesen Staaten durchführen müssen? Doch, den die Probleme dieser Konfliktzonen sind schon jetzt die Probleme unserer Welt und die Ursachen jetzt schon die Gründe des militanten islamischen Terrors auch in Europa. Ob eine Gemeinschaft von 26 Einzelstaaten als politischer und militärischer Faktor dies leisten kann ist damit aber nicht allein abhängig vom Beitritt, sondern er könnte als Chance gesehen werden, als Vermittler in diesen Kriegsgebieten zu fungieren und somit Frieden zu schaffen.


Bearbeitet von Moritz Heinemann

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