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POL.SYS.BRD/Verfassungsnorm und Verfassungsrealität

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Verfassungsnorm und Verfassungsrealität

Allgemeine Definition

Unter den Begriffen Verfassungsnorm und Verfassungsrealität versteht man im allgemeinen den Widerspruch zwischen den Gegebenheiten der Verfassung eines Staates oder eines Bundeslandes zu anderen Gesetzen, der Beeinflussung dieser Gesetzte durch Exekutive, Judikative und Legislative Gewalt oder deren Umsetzung innerhalb der betroffenen Region und der dazugehörigen Gesellschaft. Während die Verfassungsnorm klar durch die Gesetzgebung und die Verfassung geregelt ist und dadurch einen gewissen Leitfaden und eine Übersichtlichkeit besitzt, ist die Verfassungsrealität durch vereinzelte richterliche Urteile, welche eigentlich der Gesetzgebung widersprechen, fehlende Umsetzung innerhalb der Bevölkerung und durch die Unübersichtlichkeit innerhalb der Gesetzgebung sowie die dadurch (vereinzelt) entstehenden Gesetze, welche sich gegenseitig, zumindest Teilweise, widersprechen, definiert. Da die Bevölkerung eigentlich der Gesetzgebung vertraut, kann es vorkommen dass sich diese, oder zumindest der betroffene Bevölkerungsteil, welcher durch den Widerspruch benachteiligt wird, sich aufgrund dieser Diskriminierung benachteiligt fühlt und somit eine Kluft zwischen den einzelnen Bevölkerungsgruppen innerhalb jedoch kann man dies nicht genau definieren auf grund der verschiedenen ansichte. Der Bundesrat muss vorerst geschaffen werden.

Beispiele:

Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland finden sich einige Widersprüche bezüglich der Verfassung und ihrer allgemeinen Umsetzung. So besagt der 3. Artikel im Grundgesetz der BRD, dass Männer und Frauen völlig Gleichberechtigt sind. Allerdings finden sich hier gesellschaftliche und auch rechtliche Widersprüche. So erhält eine Frau, im Nationalen Durchschnitt, ein viel geringeres Gehalt als ein Mann, der der selben Arbeit nachgeht. Ein rechtlicher Widerspruch findet sich bereits im Grundgesetz. Artikel 12a besagt, dass lediglich Männer dem Wehrdienst bzw. dem Zivildienst verpflichtet werden können. Trotz der durch Artikel 3 gegebenen Gleichberechtigung trifft diese Pflicht nicht auf den weiblichen Bevölkerungsteil zu.

Auch im Bezug auf das Verbot einer staatlichen Zensur gibt es einen Widerspruch. So besagt Artikel 5 des Grundgesetzes, dass eine Zensur von staatlicher Seite zu keinem Zeitpunkt stattfinden kann. Das deutsche Indizierungsrecht, welches sich auf den zweiten Abschnitt des 5. Artikels (Jugendschutz und Schutz der persönlichen Ehre) stützt, ermöglicht aber allerdings die Legitimation eine staatliche Zensur. So hat die dafür zuständige Behörde, die BPJM (Bundesprüfstelle für Jugendgefährdenden Medien) die Möglichkeit durch ihr handeln Musikstücke, Literatur und modernere Medien, wie zum Beispiel Filme und Videospiele, gesetzlich zu verbieten. Somit hat Deutschland eine der „härtesten“ Gesetzgebungen (im Internationalen Vergleich) im Bereich des Jugendschutzes.


Siehe auch: Innere Sicherheit


Verfasst von Daniel Krehling

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