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POL.SYS.BRD/Wahlen online?

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Sind Wahlen Online möglich oder nicht?

Das Thema „Wahlen Online“ sehen die Befürworter als Möglichkeit vergraulte WählerInnen zurück an die Wahlurne zu locken und politikuninteressierten Menschen einen Anreiz zu schaffen doch eine Stimme für einen der zur Wahl stehenden Kontrahenten abzugeben. Kritiker hingegen bemängeln ein hohes Sicherheitsrisiko das bei Wahlen über das Internet, durch virtuelle Übeltäter hervor gerufen werden kann. Zudem entkräften sie das Argument einer Interessensteigerung durch Onlinewahlen mit der Aussage, dass die nicht wählende Bevölkerung nicht durch einen „(er)schwer(t)en“ Zugang zur Wahlurne der Politik überdrüssig geworden ist, sondern dass die Politiker selbst Schuld an der misslichen Lage haben, indem sie für immer neue Korruptionsskandale bzw. Schwarzgeldkonten sorgen. Des Weiteren hat man bisher magere Erfahrungen bei der Entwicklung, Umsetzung und Nutzung eines der artig neuen Systems sammeln können. Trotz dieser zutreffenden Gegenargumente setzen sich Politiker dafür ein diese neue Art von Wahlsystem voranzutreiben, denn mit einem funktionierenden Online-Wahlsystem ließen sich nicht nur die hohen Kosten bisheriger Wahlakte minimieren. Natürlich würde sich eine erfolgreiche Etablierung eines solchen Wahlsystems auch positiv auf den Ruf eines Staates der ein derartiges System entwickelt und zur Anwendung gebracht hat auswirken. Zudem hat auch die Computerindustrie ein kommerzielles Interesse daran ein solches System (erfolgreich) zu aufzubauen. Ein weiteres Problem liegt darin, dass die BürgerInnen bei einer Wahl anhand ihrer Identität identifiziert und Zugelassen werden. Einer Studie zu Folge fühlen sich aber knapp ¾ der BürgerInnen die ein staatliches Online-Angebot nutzten unwohl wenn sie persönliche Daten angeben müssen, dennoch befürworten ¾ elektronische Wahlverfahren. Es ist geplant gewesen, dass Online-Wahlen zuerst in Sektoren eingesetzt werden sollten die von der rechtlichen Regulierung und von der „Wichtigkeit“ her für Testläufe eher geeignet sind als nationale und regionale Wahlen (Wahlen 1. Ordnung). Obwohl Österreich eine Vorreiterrolle bei der Verabschiedung von Gesetzen die für Online-Wahlen notwendig waren (Beginn 1999) fanden die ersten Online-Wahlen überhaupt zu Studierendenparlamentswahl in Osnabrück im Februar 2000 statt.

Quellen: Mensch und Politik SII, Gesamtband Politik und Wirtschaft, Schroedel, S. 288-289 http://www.heise.de/ct/01/08/070/ http://www.bpb.de/publikationen/5T5OEL,2,0,OnlineWahlen_im_internationalen_Vergleich.html

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